NEPAL

Aufruf zur Unterstützung des 2. September 2006 -
Internationaler Tag der Solidarität mit dem Volkskampf in Nepal
Unterstützt den Volkskampf:Hände weg von Nepal!

Es wird oft gesagt, dass "die Zukunft ungeschrieben ist". Doch heute in Nepal, dem höchsten Punkt der Welt, wird gerade die Zukunft geschrieben!

PALESTINA

Stoppt die Israelische Aggression gegen den Libanon!
Beendet die zionistische/imperialistische Besatzung -
Freiheit für Palästina!
Ein weiteres Mal wird die Welt Augenzeuge von einer Welle mörderischer Aggression und Zerstörung, entfesselt von dem zionistischen Staat Israel mit der Unterstützung der bedeutenden imperialistischen Mächte, insbesondere den USA und Großbritannien. Diesmal sind nicht nur die Menschen in Palästina, sondern auch die im Libanon die Zielscheibe.

IRAN

Kein US-geführter Angriff auf den Iran!
Unterstützt den Volkskampf!

Eine neue und tödliche Eskalation im von den Vereinigten Staaten gegen die Menschen der Welt geführten "Anti-Terror-Krieg" bedroht jetzt den Iran. Diese anwachsende Bedrohung erfordert sofortiges und entschlossenes Handeln, um zu verhindern, dass ein weiteres großes Verbrechen begangen wird.

NEPAL-Katmandu

Support the People's Struggle - Hands Off Nepal!

In the last few weeks a movement of tremendous depth and breath swept across the cities and towns of Nepal. A general strike shut down the entire country. Hundreds of thousands of people defied government curfews, shoot-on-sight orders, police bullets, batons, rubber bullets and tear gas to take to the streets and demand an end to the feudal monarchy.

Eine neue und tödliche Eskalation im von den Vereinigten Staaten gegen die Menschen der Welt geführten "Anti-Terror-Krieg" bedroht jetzt den Iran. Diese anwachsende Bedrohung erfordert sofortiges und entschlossenes Handeln, um zu verhindern, dass ein weiteres großes Verbrechen begangen wird.

Die Herrscher der USA benutzten die Angriffe vom 11. September 2001 als einen Vorwand, um die von ihnen seit langem geplante Offensive in Gang zu setzten. Diese Offensive zielt darauf, aus dem Zusammenbruch der Sowjetunion und ihres Blocks Kapital zu schlagen, um die geopolitischen Machtverhältnisse auf Weltebene umzugestalten und die Hegemonie des US-Imperialismus über den ganzen Planeten für die kommenden Jahrzehnte zu etablieren.

Heute zielen die USA, wie sie offen ankündigten, als sie die "Achse des Bösen" erklärten und ihre "Greater Middle East Initiative" verkündeten, auf den Iran, seine Menschen und seinen enormen Energiereichtum. In der US-Konzeption für eine globale Vorherrschaft spielt diese Region aufgrund ihrer geopolitischen Lage und ihrer gewaltigen Energiereserven eine unentbehrliche Rolle für die Kontrolle über große Gebiete in Asien und Afrika seitens der USA und dafür, dass sie alle Großmächte, die vom Öl aus dem Nahen Osten abhängen, dazu zwingen, sich den US-Diktaten zu fügen. Der Iran ist das letzte große Stück in ihrem Plan, den ganzen Nahen Osten unter direkter US-Kontrolle und -Besatzung zu reorganisieren. Vom Standpunkt der USA bedarf es dafür eines Regimewechsels und nichts weniger! Genauso wie die Lügen über die "Bedrohung" durch irakische Massenvernichtungswaffen (MVW) erfunden wurden, um die Invasion und Besatzung zu rechtfertigen, so wurde auch hier eine "Krise" um die "Bedrohung" durch die Beschaffung von Atomwaffen seitens des Iran künstlich geschaffen - als Tarnung für die echten Interessen und Absichten, die im Spiel sind.

Der Iran hält zur Zeit die Verträge, die ihm das "unveräußerliche Recht" gewähren, Atomenergie zu entwickeln, einschließlich das der Anreicherung von Uran, ein. Er hat alle Inspektionen, die diesen Verträgen zufolge verlangt werden, und viele weitere zugelassen. Keine Beweise für irgendwelche iranischen Atomwaffenprogramme wurden bis zum heutigen Tage gefunden. Auf der anderen Seite haben die USA und alle anderen Großmächte auf der Welt seit dem Tage seiner Unterzeichnung offen und grob gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen - weiterhin entwickeln, bauen und stellen sie immer neuere Generationen von noch zerstörerischeren Atomwaffen auf und/oder verbreiten sie offen oder insgeheim an Länder überall auf der Welt. Es sind die USA, die Länder wie Israel, Indien und Pakistan offen als ihre engen Verbündeten bezeichnen - Länder, die sich geweigert haben, diesen Vertrag auch nur zu unterschreiben, und stattdessen Atomwaffen und die Raketen dafür entwickelt, getestet und aufgestellt haben. Gerade die USA selbst sind in der Weltgeschichte das einzige Land, das Atomwaffen tatsächlich nicht ein-, sondern zweimal abgeworfen haben und dabei Städte in Japan zerstörten, was den Tod von Hunderttausenden von Zivilisten zur Folge hatte. Und es sind die USA selbst, die öffentlich ihr "Recht" erklärt haben, den Iran nach Belieben mit jeglicher Art von Waffe - einschließlich Atomwaffen - anzugreifen, wenn er sich nicht ihren Forderungen fügt. Das ist kein Blöff oder leere Drohungen. Man sehe sich Afghanistan und den Irak an: Stellen die Zehntausenden von unschuldigen Toten nicht genügend Beweise dafür dar, dass sie vor nichts zurückschrecken werden, um ihre Ziele zu erreichen?!

Die Planer im Pentagon haben schon ausgeklügelte Angriffspläne entwickelt, und die USA bringen bereits die Kräfte und Waffen in Stellung, um massive nachhaltige Schläge und eine mögliche Invasion im Iran durchzuführen. US-Soldaten operieren Berichten zufolge bereits im Iran selbst, um Ziele zum Bombardieren und Gebiete für eine Invasion zu identifizieren. Die gegenwärtigen "diplomatischen Bestrebungen" stellen keine Möglichkeit für eine friedliche Lösung dar - vielmehr sind sie unentbehrliche Voraussetzung für den Krieg.

Durch die "Diplomatie" versuchen die USA, die internationale öffentliche Meinung zu täuschen, die anderen Großmächte durch Manöver dazu zu bewegen, bei dem geplanten Angriff mitzumachen - oder ihm zumindest nicht offen entgegenzutreten - und eine Spirale der Eskalation in Gang zu setzen, die konsequenterweise nur in einem Krieg enden kann. Den Verhandlungen werden Sanktionen folgen, die am Ende für unwirksam oder nur durch militärische Aktionen für durchsetzbar erklärt werden. Das ist die gegenwärtige Richtung der Entwicklungen, und die gegenwärtigen Herrscher vom Iran können gar nichts tun - außer die nationale Souveränität völlig aufzugeben - , was die Forderungen der USA zufrieden stellen würde.

Man sehe sich den Irak an: Saddam kam der Forderung nach, alle MVW zu demontieren und alle MVW-Entwicklungsprogramme zu beenden. Als diese Inspektionen keine MVW und keine MVW-Programme entdeckten, wurden diese Beweise dafür, dass der Irak kooperiert hatte, benutzt um zu erklären, dass die "Bedrohung" dieser nicht vorhandenen Waffen so groß sei, dass nur eine sofortige Invasion und Besatzung den "Weltfrieden schützen" könne. Das ist die Logik und Realität, die aus den kaltblütigen Kalkül der Weltherrschaft folgen.

Die US-Herrscher und ihre Verbündeten verweisen gerne auf die reaktionäre Natur des islamischen Regimes im Iran und den weit verbreiteten Hass, den die Menschen des Iran auf es hat, um zu behaupten, dass sie diejenigen seien, die den Millionen, die jetzt unter dem unterdrückenden Joch der Mullahs leiden, die Freiheit bringen würden. Aber die ganze Geschichte der USA, von dem Völkermord an den Eingeborenen Nordamerikas und den mehr als 250 Jahren der Sklaverei bis hin zu ihrer Geschichte von kolonialen und neokolonialen Aggression und des Imperiums, von Lateinamerika bis nach Indochina, widerlegt diese absurde Behauptung. Dann gibt es noch den 1953 von der CIA geförderten Putsch im Iran, der die nationalistische Regierung von Mohammad Mossadegh stürzte und die US-Marionette Shah Reza Pahlavi und seine habgierige und brutale Herrschaft zurück brachte.

Und was könnte diese Behauptung gegenwärtig mehr widerlegen, als der jetzige von den USA geführte "Anti-Terror-Krieg" selbst?! Ihr Drang nach weltweiter Hegemonie hat die Erde mit den Leichen Zehntausender unschuldiger Opfer bedeckt und sie mit einem Netz von Geheimgefängnissen und Folterkammern überzogen. Er hat den Menschen des Irak und Afghanistans reaktionäre islamische Regimes auferlegt: Regimes, die einen Alptraum konfessionellen Tötens entfesselt haben und nur durch fortwährende brutale ausländische Besatzung an der Macht bleiben können. In Afghanistan haben die USA es ihren NATO-Verbündeten erlaubt, die Beute zu teilen. Im Irak ist ein viel reicherer Preis, nämlich irakische Ölfelder, jetzt unter strenger US-Kontrolle, während sich ein Netz von amerikanischen Militärbasen vom einen Ende des Irak zum anderen erstreckt, da ein "Krieg ohne Ende" auch eine "endlose ausländische Besatzung" erfordert.

Das ist die wahre Natur der "Befreiung", die die USA und ihre Verbündeten für die Menschen des Iran auf Lager haben. Sie sagen, unsere einzige Wahl sei die zwischen ihnen und den Mullahs. Aber das ist eine weitere Lüge. In den letzten Jahren hat die weit verbreitete Unzufriedenheit mit dem Regime und der Hass auf es von Seiten der Menschen des Iran zu wiederholten Wellen von Protest und Rebellion gegen das Regime und seine Politik geführt. Studenten und Schüler, Arbeiter, Frauen, Jugendliche und verschiedene Minderheiten haben Streiks, Demonstrationen und sogar Aufstände gegen das islamischen Regime und seine Institutionen durchgeführt. Während die USA und ihre Verbündeten die Absicht haben, das gegenwärtige Regime zu stürzen, um es durch eine anderen Gruppe von Unterdrückern zu ersetzen, die ihnen gegenüber noch loyaler sind, ist es eine Tatsache, dass gerade die von ihnen so geschaffene Krise auch zu weiterer Rebellion von unten führen könnte: Eine Rebellion, die darauf zielt, die Ketten sowohl des islamischen Regimes, als auch der ausländischen Vorherrschaft zu brechen. Alleine der Kampf des Volkes im Iran selbst kann eine wahre Befreiung dort zustande bringen. Und das ist der einzige Kampf gegen das islamische Regime, den wir unterstützen können und müssen!

In einem Versuch, ihre eigenen imperialistischen Interessen zu wahren, haben sich einige der Großmächte wie Russland, Deutschland und Frankreich gegen die Invasion im Irak gestellt, und sie leisten weiterhin keine groß angelegte Unterstützung für die Besatzung. In Wirklichkeit sind sie gegen den "Unilateralismus" der USA - d.h. deren weltweite Hegemonie - und streben nach der gemeinsamen Herrschaft über die Welt und die Menschen - oder wie sie es gerne nennen, nach einem "multilateralen" Imperialismus. Zugleich hat die Wirklichkeit der geopolitischen Realpolitik sie dazu gezwungen, bei der von den USA geführten Invasion und Besatzung vom Irak mitzumachen und sie haben den US-Militärs Überflugsrechte gewährt, ihnen logistische Stützpunkte auf ihrem Territorium zur Verfügung gestellt und bei der Operation der Folterlager der USA geholfen - sie stellten sogar einige ihrer eigenen Staatsbürger als Opfer zur Verfügung. All das zeigt, dass während sie im Moment nicht das Sagen haben, das, was sie vorhaben, genau so grausam und unterdrückend ist wie das, was die USA im Schilde führen.

Im Augenblick sind die Großmächte sehr bemüht, der Welt eine Demonstration der Einheit gegen den Iran vor zu spielen. In der Tat sind sie sich alle wirklich darin einig, dass sie das Recht haben sollten, den Iran und alle andere Länder und Menschen der Welt zu dominieren. Doch mit der Zuspitzung der Situation zeigen sich bereits Risse in ihrer Fassade der Einheit. Russland und China sagen nach wie vor, dass sie keinen Sanktionen zustimmen werden, "bis die Diplomatie eine Chance zu wirken" gehabt hat. In der letzten Woche hat der deutsche Verteidigungsminister gesagt, dass unter ordentlicher Überwachung und Inspektion und nach einer "5- bis 10-jährigen Aufhebung" der Iran die Anreicherung von Uran wieder aufnehmen dürfen solle. Er sagte, man könne dem Iran nicht verbieten, was andere Länder in der Welt in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht täten. Während sich Deutschland bis jetzt an den Drohungen und der diplomatischen Aggression gegen den Iran voll beteiligt hat, unterscheiden sich diese Stellungnahmen signifikant von dem, was die USA fordern: keine Anreicherung, unter keinen Umständen, niemals. Und das legt den Eindruck nahe, dass zumindest einige Staaten zu einer "ausgehandelten Kompromisslösung" mit der islamischen Republik bereit sind.

Aber, wie bereits erwähnt, ist jede "Lösung", die das gegenwärtige Regime im Iran an der Macht lässt, im Rahmen der gegenwärtigen US-Strategie unannehmbar. Also ist es sehr gut möglich, dass während die Dinge eskalieren, die Konkurrenz zwischen den Großmächten um den geopolitischen Vorteil und Kontrolle über Einflusssphären sich deutlich zuspitzen und zu noch weiteren Spaltungen in ihren Reihen führen könnte. Solche Konflikte eröffnen den Volksmassen oft größeren Freiraum, um Widerstand zu leisten. Dennoch dürfen wir keine Illusionen hegen. Es gibt keine neutrale internationale Institution oder "vernünftige" imperialistische Macht oder Gruppe von Mächten, die das gegenwärtige Streben der USA nach einem Krieg gegen den Iran stoppen kann oder wird.

Während das Tempo und der Zeitpunkt dieses Angriffs vielleicht durch des Manövrieren ihrer konkurrierenden Großmächte etwas geändert oder verlangsamt werden könnte, ist es im Grunde so, dass so lange die USA das Ziel einer weltweiten Hegemonie weiterverfolgt nur die Kraft der Menschen überall auf der Welt in der Lage sein wird, diesen von den USA geführten Angriff zu verhindern.

Einige argumentieren, dass weil die USA sich im Irak (und Afghanistan) festgefahren hätten, sie nicht den Wille oder die Kapazität hätten, den Iran anzugreifen. Vielleicht haben sie im Moment nicht genügend Truppen, um das ganze Land zu besetzen, aber sie haben zweifellos die Stärke und die Waffen, um die nachhaltige Kampagne des Bombardierens, von der sie gesprochen haben, durchzuführen und vielleicht auch noch die an den Irak angrenzenden iranischen Ölfelder einzunehmen. Viele einflussreiche Mitglieder der Bush-Regierung argumentieren, dass es nur durch einen Regimewechsel im Iran möglich sein würde, den Irak zu befrieden! Nur unser massiver und entschlossener Protest, Widerstand und Rebellion kann die gegenwärtige Logik und Spirale der Eskalation der USA beeinträchtigen. Und das ist auch eine reale Möglichkeit! Wie die massive internationale Bewegung, die vor der Invasion vom Irak entstand, gezeigt hat, sind Millionen und aber Millionen von Menschen überall auf der Welt gegen die von den USA geführte Aggression. Wenn wir unsere Reihen auf internationaler Ebene weiter vereinigen; unseren Widerstand überall und auf jede mögliche Art und Weise befestigen, verbreiten und vertiefen; wenn wir die wahren Ziele hinter der geplanten Aggression gegen den Iran enthüllen; wenn selbst die Kriegsvorbereitungen zu massiven Beeinträchtigungen des Alltagslebens in Ländern rund um die Welt führen; wenn immer mehr Menschen öffentlich aufstehen, um diesen Angriff zu bekämpfen und andere dazu aufrufen, dasselbe zu tun - einschließlich in den USA selbst, und sogar innerhalb der US-Streitkräfte; wenn die Durchführung diesen Angriffs droht, Marionetten-Regierungen im Nahen Osten und anderswo zu destabilisieren oder sogar zu ihrem Sturz zu führen - dann wäre es tatsächlich möglich, dass dieser Angriff gestoppt werden kann.

Auf jeden Fall ist es so, dass nur indem diese Herausforderung mit der Dringlichkeit und der Entschlossenheit angegangen wird, die nötig ist, um dieses Verbrechen zu stoppen, bevor es begangen wird, wir in der Lage sein werden, eine Bewegung aufzubauen, die der von den USA geführten Offensive ein für allemal ein Ende bereiten kann.

Die Volkswiderstandsbewegung der Welt ruft alle Organisationen, Bewegungen und Einzelpersonen überall auf der Welt, die gegen den drohenden Krieg gegen den Iran sind, dazu auf, sich mit uns zu vereinigen, um diese Vision von Widerstand zu verwirklichen.

Nord, Süd, Ost und West: Vereinigt die Volkskämpfe!

Provisorischer Organisationsausschuss (Europa)
Volkswiderstandsbewegung der Welt (6. Juli 2006)

Kontakt: wprm@wprm.org
www.wprm.org

In den vergangenen Monaten hat der Kampf des Volkes von Nepal für seine Befreiung von den Fesseln feudaler Sozialverhältnisse und ausländischer Vorherrschaft beispiellose internationale Aufmerksamkeit erlangt. Ein landesweiter Generalstreik (bandh) Anfang April in Verbindung mit politischem Massenaufruhr hat die reaktionäre Regierung und die Monarchie in Kathmandu bis in ihre Grundfesten erschüttert. Millionen von Menschen missachteten eine rund um die Uhr geltende Ausgangssperre mit Schießbefehl, Polizeigeschossen, Tränengas und Schlagstöcken und gingen mit der Forderung nach der Abschaffung der Monarchie auf die Straßen von Nepals größeren und kleineren Städten. Während die öffentliche Meinung der Massen in Nepal jetzt auf der Errichtung einer Republik bestand, in der die politische Macht wirklich in den Händen des Volkes ist, unternahm der König einen letzten trüben Versuch, die Monarchie zu retten, als er das Parlament wieder einberief, das er selbst vier Jahre zuvor aufgelöst hatte.

Der jüngste Aufruhr fand im Kontext des von der Kommunistischen Partei Nepals (Maoistisch) [KPN (M)] geführten voranschreitenden revolutionären Kampfes statt. Der Volkskrieg, den die Maoisten 1996 initiiert hatten, hat sich nun über das gesamte Land verbreitet und umfasst 80% von Nepals Territorium und die Mehrheit seiner Bevölkerung. In den revolutionären Stützpunktgebieten auf dem Lande hat das Volk damit begonnen, neue Institutionen zu erschaffen, die ihren Bedürfnissen dienen und um die Gesellschaft auf nicht-ausbeutender Basis mit wirklicher Gleichheit der Nationalitäten, Kasten und Geschlechter umzuorganisieren. Im Verlaufe von 10 Jahren sind buchstäblich Millionen von Menschen zu Unterstützern dieses Kampfes geworden und sie akzeptieren nichts außer wirklicher revolutionärer Veränderung. Was diese jüngste Bewegung so machtvoll hat werden lassen, war die im vergangenen November getroffene Vereinbarung zwischen der Kommunistischen Partei Nepals (Maoistisch) und den sieben größten parlamentarischen Parteien (der so genannten Sieben-Parteien-Allianz - SPA) auf ein gemeinsames Programm, das sich für ein Ende der Monarchie, eine verfassunggebende Versammlung und eine neue Verfassung für eine demokratische Republik aussprach.

Unmittelbar bevor ein landesweiter bandh am 6. April begann, gab die maoistische Partei bekannt, dass sie ihn unterstützen und alle militärischen Operationen in der Region um Kathmandu aussetzen würden, um dem König keine Entschuldigung dafür zu geben, unbewaffnete Demonstranten zu attackieren. Die massiven Demonstrationen schufen eine schwierige Situation für die SPA, indem sie sie unter enormen Druck von Seiten ihrer Unterstützer setzte, vor allem als sie sich über die grausame Repression durch die Monarchie zunehmend empörten. In dem Versuch, das sinkenden Schiff zu retten, befohlen die wichtigsten ausländischen Mächte, die die Monarchie unterstützen - die USA, Großbritannien und Indien -, Gyanendra, das von ihm selbst 2002 aufgelöste Parlament wieder einzusetzen. Die SPA akzeptierte dieses Angebot, das keine Veränderung der grundlegenden Struktur des nepalesischen Staates und der nepalesischen Gesellschaft mit sich bringt und ihrer Vereinbarung mit der KPN (M) entgegen läuft, indem sie behauptete, es stelle eine "Rückkehr zur Demokratie" dar.

Am 17. April gab die KPN(M) eine Erklärung heraus, in der es hieß: "Es ist notwendig, dass die agitierenden Kräfte ernsthaft im Gedächtnis behalten, dass die gegenwärtige Bewegung auf eine zukunftsorientierte Umstrukturierung des Staates und nicht eine bloße Regulierung der Macht zielt... Es versteht sich von selbst, dass der kommende neue demokratische Staat nicht das parlamentarische System wie vor dem 1. Februar [2005] und dem 4. Oktober [2002] ist, sondern eine zukunftsorientierte demokratische Mehrparteien-Republik mit Eigenschaften, die die weitgehende Partizipation armer Bauern und Arbeiter an der Staatsmacht, autonome Regierung der unterdrückten Nationalitäten, Regionen und des Madhesi-Volkes [eine besonders unterdrückte Nationalität aus der östlichen Terai-Ebene an der indischen Grenze], neben dem Recht auf Selbstbestimmung, besondere Vorrechte für Frauen und Dalits [so genannte ‚Unberührbare?], das Grundrecht für alle auf Bildung, Gesundheitsversorgung und Arbeit, die Umverteilung des Landes basierend auf dem Prinzip ‚Jedem Pflüger sein Feld? durch Beendigung feudaler Verhältnisse auf dem Lande, die Entwicklung einer nationalen Industrie und einer Ökonomie, die sich auf die eigene Kraft stützt, etc. garantiert."

Nichtsdestotrotz hat die KPN (M) erklärt, dass sie keine Mühen in dem Versuch scheuen wird, eine friedliche Lösung für den gegenwärtigen Konflikt zu finden, ohne die grundlegenden Forderungen des Volkes aufzugeben. In diesem Bemühen hat sie einem Waffenstillstand, dem Abfassen einer Übergangsverfassung und der Errichtung einer gemeinsamen Übergangsregierung mit der Aufgabe, Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung zu organisieren, zugestimmt. Teil der Bedingungen für den Waffenstillstand und Verhandlungen ist das Versprechen der Regierung gewesen, alle fortschrittlichen und revolutionären politischen Gefangenen frei zu lassen, die beschuldigt worden sind, der KPN (M) anzugehören oder sie zu unterstützen, vollständige Rechenschaft über die mehr als 1.000 Gefangenen abzulegen, die in Regierungsgewahrsam "verschwunden" sind, und dass die Regierung sich um die Freilassung der nepalesischen politischen Gefangenen bemüht, die gegenwärtig in Indien und China inhaftiert sind.

In Indien sind zur Zeit 40 nepalesische Gefangene aufgrund von Anschuldigungen seitens der indischen Regierung in verschiedenen Knästen, dass sie sich "verschworen" hätten, um "zum Kriegführung gegen den Staat Indien anzustiften" oder eine "Bedrohung " für den indischen Staat seien. Die prominentesten unter ihnen sind die Genossen Gaurav (C.P. Gajurel) und Kiran (Mohan Baidhya). Die Genossen Gaurav und Kiran sind hochrangige Führer der KPN (M) und Mitglieder ihres Politbüros. Als solche werden sie von Millionen von Nepalesen als die wahren Führer ihres Kampfes und ihres Landes anerkannt. Sie werden - zusammen mit den anderen nepalesischen politischen Gefangenen in Indien - im Grunde genommen als politische Geiseln von den indischen Behörden gehalten, die - den erklärtem Wunsch der Mehrheit der Menschen in Nepal zum Trotz - versuchen, Indiens historische Vorherrschaft über Nepals Menschen und Ressourcen aufrechtzuerhalten. Zusätzlich sind weitere 97 indische Gefangene in Indien im Knast, die auch ähnlicher "Verbrechen" beschuldigt werden, weil die indischen Behörden behaupten, sie hätten irgendwelche Verbindungen zu der KPN M).

In der jetzigen Situation gibt es überhaupt keine Entschuldigung für Indien mehr, diese Gefangenen weiter festzuhalten - alle müssen jetzt frei kommen! Dies gilt umso mehr, da die nepalesische Regierung offiziell alle internationalen Haftbefehle gegen Führer und Aktivisten der KPN (M) aufgehoben und alle KPN (M)-Gefangenen aus den Knästen in Nepal entlassen hat. Die fortwährenden Behauptungen, dass sie eine Bedrohung für den indischen Staat darstellen würden, sind offenkundig lächerlich - die Befreiung des Volkes ist kein Terrorismus! Weitere Hinhaltemanöver und Verzögerungen von Seiten der indischen Behörden - die nicht müde werden, sich als "die größte Demokratie der Welt" zu bezeichnen - können nicht toleriert werden.

Gleichzeitig werden 14 nepalesische politische Gefangene gegenwärtig in Gefängnissen in China gefangen gehalten, darunter zwei, die zu lebenslanger Haft verurteilt worden sind. Dies ist nicht irgendwelchen "Verbrechen" geschuldet, die sie angeblich in China begangen hätten, sondern der Tatsache, dass die chinesische Regierung einer der offensten internationalen Unterstützer des Monarchen in Nepal gewesen ist. Die chinesische Regierung muss unverzüglich der Forderung des nepalesischen Volkes nachkommen, dass auch diese Gefangenen frei kommen.

Schließlich hat die Volksbewegung berechtigterweise nicht nur darauf bestanden, dass die politischen Gefangenen freigelassen werden, sondern auch, dass vollständige Rechenschaft über diejenigen Gefangenen abgelegt wird, die in Regierungsgewahrsam "verschwunden" sind. Bloße Gerechtigkeit verlangt, dass diesem Wunsch Rechnung getragen wird, und dass diejenigen Polizisten, Soldaten und Regierungsbeamten, die für die weit verbreitete Folter von Gefangenen und ihr "Verschwinden" - d.h. ihre Ermordung - verantwortlich sind, für ihre Verbrechen bestraft werden.

Die VWBW in Europa und Südasien ruft alle fortschrittlichen und anti-imperialistischen Menschen und Kräfte rund um die Welt dazu auf, sich mit uns am 30. Juni zusammenzuschließen, um an einem weltweiten Tag der Solidarität mit den nepalesischen politischen Gefangenen zu beteiligen und ihre bedingungslose sofortige Freilassung zu fordern!

In den vergangenen Wochen ist eine Bewegung von gewaltiger Tiefe und Breite über die größeren und kleineren Städte Nepals gefegt. Ein Generalstreik hat das gesamte Land lahm gelegt. Hunderttausende gingen trotz von der Regierung verhängten Ausgangssperren, Schießbefehlen, Polizeigeschossen, Schlagstöcken, Gummigeschossen und Tränengas auf die Straßen und forderten ein Ende der feudalen Monarchie. Trotz der Tausenden, die von der Polizei verletzt oder inhaftiert worden sind - einschließlich zumindest neunzehn Menschen, die sogar ermordet worden sind - verbreitete sich die Bewegung, um immer größere Teile der nepalesischen Gesellschaft zu umfassen. Arbeitern, Studenten, Jugendlichen, Intellektuellen, Lehrern, Journalisten, Ärzten, Geschäftsleuten und Rechtsanwälten schlossen sich Beschäftigte im öffentlichen Dienst und sogar Angehörige des furchtbaren Innenministeriums an, die sich an den Protesten beteiligten. Eine massive Welle des Kampfes entwickelte sich mit der klaren Forderung von Millionen nach einem Ende der Monarchie und der Schaffung einer Republik, in der alle politische Macht wirklich in den Händen des Volkes ist.

Was diese Bewegung so machtvoll machte war eine Vereinbarung vom vergangenen November zwischen der Kommunistischen Partei Nepals (Maoistisch) [KPN(M)] und den sieben größten parlamentarischen Parteien (der so genannten Sieben-Parteien-Allianz - SPA) um ein gemeinsames Programm, das sich für ein Ende der Monarchie, eine verfassunggebende Versammlung und eine neue Verfassung für eine demokratische Republik ausspricht. Unmittelbar bevor ein landesweiter bandh (Generalstreik) am 6. April begonnen hat, gab die maoistische Partei bekannt, dass sie ihn unterstützen und alle militärischen Operationen in der Region um Kathmandu aussetzen würden, um dem König keine Entschuldigung dafür zu geben, unbewaffnete Demonstranten zu attackieren. Die massiven Demonstrationen schufen eine schwierige Situation für die SPA, indem sie sie unter massiven Druck von Seiten ihrer Unterstützer setzte, vor allem als sie sich über die grausame Repression durch die Monarchie zunehmend empörten. In dem Versuch, das sinkenden Schiff zu retten, befohlen die wichtigsten ausländischen Mächte, die die Monarchie unterstützen - die USA, Großbritannien und Indien -, Gyanendra, das Parlament, das er 2002 aufgelöst hatte, wieder einzusetzen. Die SPA akzeptierte dieses Angebot, das keine Veränderung der grundlegenden Struktur des nepalesischen Staates und der nepalesischen Gesellschaft mit sich bringt und ihrer Vereinbarung mit der KPN (M) entgegen läuft, indem sie behauptete, es stelle eine "Rückkehr zur Demokratie" dar.

Am 17. April gab die KPN(M) eine Erklärung heraus, in der es hieß: "Es ist notwendig, dass die agitierenden Kräfte ernsthaft im Gedächtnis behalten, dass die gegenwärtige Bewegung auf eine zukunftsorientierte Umstrukturierung des Staates und nicht eine bloße Regulierung der Macht zielt... Es versteht sich von selbst, dass der kommende neue demokratische Staat nicht das parlamentarische System wie vor dem 1. Februar [2005] und dem 4. Oktober [2002] ist, sondern eine zukunftsorientierte demokratische Mehrparteien-Republik mit Eigenschaften, die die weitgehende Partizipation armer Bauern und Arbeiter an der Staatsmacht, autonome Regierung der unterdrückten Nationalitäten, Regionen und des Madhesi-Volkes [eine besonders unterdrückte Nationalität aus der östlichen Terai-Ebene an der indischen Grenze], neben dem Recht auf Selbstbestimmung, besondere Vorrechte für Frauen und Dalits [so genannte ‚Unberührbare?], das Grundrecht für alle auf Bildung, Gesundheitsversorgung und Arbeit, die Umverteilung des Landes basierend auf dem Prinzip ‚Jedem Pflüger sein Feld? durch Beendigung feudaler Verhältnisse auf dem Lande, die Entwicklung einer nationalen Industrie und einer Ökonomie, die sich auf die eigene Kraft stützt, etc. garantiert."

Es sind diese grundlegenden Veränderungen, die die Großmächte fürchten. Eine solche Entwicklung würde ihrer Vorherrschaft über Nepal ein Ende setzen und könnte als Weckruf für über zwei Milliarden schrecklich ausgebeuteter Menschen in Asien dienen - und für unterdrückte Menschen rund um die Welt.

Ein solcher Gang der Dinge ist keine nutzlose Tagträumerei. Der gegenwärtige Aufruhr findet im Kontext des voranschreitenden revolutionären Kampfes unter Führung der KPN(M) statt. Der Volkskrieg, den die Maoisten 1996 initiiert hatten, hat sich nun über das gesamte Land verbreitet und umfasst 80% von Nepals Territorium und die Mehrheit seiner Bevölkerung. In den revolutionären Stützpunktgebieten auf dem Lande hat das Volk damit begonnen, neue Institutionen zu erschaffen, die ihren Bedürfnissen dienen und um die Gesellschaft auf nicht-ausbeutender Basis mit wirklicher Gleichheit der Nationalitäten, Kasten und Geschlechter umzuorganisieren. Im Verlaufe von 10 Jahren sind buchstäblich Millionen von Menschen zu Unterstützern dieses Kampfes geworden und sie akzeptieren nichts außer wirklicher revolutionärer Veränderung. Vor allem gibt es jetzt eine Volksbefreiungsarmee mit sieben Divisionen und eine revolutionäre Miliz, der Berichten zufolge weitere Tausende angehören. Nepals Volk hat jetzt eine Waffe, mit der sie der mörderischen Königlichen Armee, die von den USA, Indien und anderen ausländischen Mächten bewaffnet und ausgebildet und vom König kommandiert wird, effektiv entgegentreten kann. Und in der KPN(M) haben sie eine Führung mit einer lebensfähigen Vision von einer vollkommen anderen Gesellschaft, und die ihre Bestrebungen bewusst als Teil des weltweiten Kampfes für die Beseitigung des Imperialismus betrachtet. Wie schon zuvor in der Geschichte werden diese Errungenschaften des Volkes von den imperialistischen Regierungen der Welt als "Terrorismus" etikettiert. Doch sind es gerade diese großen revolutionären Fortschritte, die die Basis für die gegenwärtige Übereinkunft zwischen den sieben parlamentarischen Parteien (SPA) und der KPN(M) geschaffen haben, die in der vollkommenen politischen Isolation der Monarchie resultierten und die Voraussetzungen für den gegenwärtigen Aufruhr geschaffen haben.

Gleichzeitig und aus den selben Gründen wächst auch die Gefahr einer offenen ausländischen militärischen Intervention. Die großen Mächte und ihre "Diplomaten" drängeln sich in dem Versuch herum, irgendeinen Weg zu finden, um die Bewegung zum Entgleisen zu bringen, die gegenwärtige Übereinstimmung der parlamentarischen Parteien mit der maoistisch-geführten Revolution zu spalten und irgendwie die Monarchie oder zumindest die Hauptbestandteile der gegenwärtigen Zustände zu retten. Selbst wenn die Monarchie selbst nicht mehr aufrecht erhalten werden kann, sind doch sie entschlossen einen Weg zu finden, die Bestrebungen des Volkes wieder einmal nieder zu werfen. Aus diesem Grund nimmt mit der Aussicht auf den Sieg des Volkskampfes auch die Bedrohung einer militärischen Intervention zu.

In dieser Situation müssen alle fortschrittlich gesinnten Menschen rund um die Welt an der Seite der Menschen Nepals und ihres Kampfes stehen. Wir müssen ihre Forderung nach einem Ende der Monarchie und des ganzen Systems feudaler Sozialverhältnisse und ausländischer Vorherrschaft, die sie vertritt, auf jede uns mögliche Weise unterstützen, und wir selbst müssen ein sofortiges Ende aller Formen fremder Einmischung seitens der großen Mächte der Welt fordern. Wir müssen jetzt klar machen, dass jeder Versuch einer militärischen Intervention auf unseren entschlossenen und massiven Widerstand stoßen wird. (12.5.2006)

Heute ist die Welt schärfer geteilt als jemals zuvor. Auf der einen Seite stehen die Herrscher der Großmächte der Welt, die reaktionären Regimes, die sie rund um die Welt stützen und unterstützen, und der Regierungsapparat und die Streitkräfte, die sie benutzen für ihren Machterhalt, um den Menschen ihren Willen auf zu zwingen und um ihren endlosen Feldzug für den Profit und um Vorherrschaft durchzuführen. Auf der anderen Seite ist die gewaltige Mehrheit der Weltbevölkerung, die diesem System ausgesetzt ist - unserem gemeinsamen Feind, einem System, das Imperialismus genannt wird, einem System, in dem:

• die Hälfte der Weltbevölkerung weniger als 2 US-Dollar am Tag verdient
• alle drei Minuten eine Frau vergewaltigt wird und in dem Frauen im allgemeinen unter der Vorherrschaft von Männern leben
• Menschen wegen ihrer Herkunft, Hautfarbe oder ihres religiösen Glaubens diskriminiert, verfolgt oder sogar getötet werden
• Krieg zu einem ständigen Bestandteil des zukünftigen Lebens der Menschheit erklärt wird
• die Umwelt und die natürlichen Ressourcen, die die Grundlage für unser Leben und das zukünftiger Generationen bildet, zerstört werden
• die imperialistischen Besatzungen Afghanistans und des Irak anhalten und Länder wie der Iran, Syrien und Nordkorea fast täglich mit einem Angriff bedroht werden...