Weg mit Hartz IV und der gesamten Agenda 2010:
Stoppt die Offensive des Großkapitals
zum Lohn- und Sozialabbau!

Seit Wochen gehen bundesweit Hunderttausende auf die Straßen um in aller Deutlichkeit zu zeigen, dass sie nicht länger bereit sind die Schikanen dieses menschenverachtende Ausbeutersystem widerstandslos hinzunehmen. Der Standpunkt ist eindeutig: Wir sind keine Sklaven oder Roboter, wir sind Menschen und wir fordern eine Welt, in der wir wie Menschen leben können!
Durch die Einführung von Hartz IV und des gesamten Agenda-2010-Paketes kommt es zu einer dramatischen Verschlechterung der Lebensverhältnisse für Millionen von Menschen in Deutschland. Arbeitslose und Menschen, die noch Arbeit haben, sind von den Kürzungen betroffen, die uns die Regierung als "notwendige Reform" verkaufen will. Während "Rot-Grün" in Zusammenarbeit mit allen Bundestagsfraktionen bewusst Massenarmut erzeugt, knallen in den Führungsetagen der Großunternehmen bereits die Champagnerkorken.
Doch noch nie war die Wut und Ablehnung gegen diese neuerlichen Sozialkahlschläge in Deutschland so groß wie heute. Entgegen der Behauptungen in der bürgerliche Medien, die vom Rückgang der "Montagsdemo"- Bewegung sprechen, haben sich die Aktionen auf über Hundert Städte im Osten und Westen Deutschlands ausgeweitet. Trotz der zahlreichen Verleumdungen der Demonstranten durch etablierte Politiker und Medien als "DDR-Nostalgiker" und "neue Volksfront von NPD bis PDS" ist es den Herrschenden trotz intensiver Bemühungen noch nicht gelungen, die Proteste einzudämmen. Wie immer stellt sich die systemtreue Führungsspitze der Gewerkschaften gegen die Interessen der Millionenmassen und beschränkt sich lediglich auf die Forderung: "Hartz IV nachbessern."
Doch es ist nicht allein das Hartz-IV-Konzept welches die Menschen jeden Montag mit berechtigter Wut und Empörung auf die Straßen treibt. Die nicht enden wollende Kette von Lohnraub und Sozialkürzungen; die unverschämte Unterstellung, dass es Massenarbeitslosigkeit gibt, weil die Menschen nicht arbeiten wollten; die Einführung von Zwangsmaßnahmen, die bis hin zur Wiederauflage des "Reichsarbeitsdienstes" führen - all dies ist der Tropfen, der das Fass zum überlaufen gebracht hat. Aus den damals versprochenen "blühenden Landschaften" sind 1€-Jobs geworden. Denn in der Tat hat das kapitalistische/imperialistische Profit-System auf der ganzen Linie versagt. "Hartz-Konzept", "Steuerreform", "Rentenreform", Gesundheitsreform" usw. usf. - das alles ist in Wirklichkeit nur der Versuch uns die Schuld am Versagen ihres Systems zu geben und die Last auf uns abzuwälzen
Laut den Herrschenden sei der "Umbau der Sozialsysteme" - d.h. Lohnraub und Sozialabbau - notwendig, um im internationalen Konkurrenzkampf bestehen zu können. Doch dies ist die mörderische Logik des Kapitals und führt nur zu weltweitem Massenelend, Zerstörung und Krieg. Diese Art von "Reform" - und die Logik, die dahinter steckt - steht im totalen Widerspruch zu den Interessen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung.

Die Teilen-und-Herrschen-Strategie der Herrschenden bekämpfen
Um ihre Ziele zu errechen sind die Herrschenden auch stets bemüht, ihre bewährte Taktik des Teilens-und-Herrschens anzuwenden. Jeder Unterschied unter den Menschen - Hautfarbe, Nationalität, Geschlecht, Religion, Sprache, Alter usw. - wird von den Herrschenden benutzt, um Intoleranz und Hass zu schüren, um Repressalien und Unterdrückung zu rechtfertigen, um Interventions- und Angriffskriege zu entschuldigen und um einen Teil der Volksmassen gegen einen anderen aufzuhetzen. Auch bei ihren Bemühungen die Montagsdemos zu stoppen wenden die Herrschenden diese Taktik an. Zum Beispiel, haben sie ihre faschistische Kettenhunde auf die Demos in verschiedenen Städten um die Massen zu spalten und die Demos zu diskreditieren. In Magdeburg wurden sie trotz lautstarker Proteste der anwesenden Demonstranten gut beschützt von der Polizei bis an die Demospitze eskortiert. Diese Versuche und die schon mehrfach beobachtete Zusammenarbeit zwischen Nazis und Polizei am Rande der Protestaktionen kommen nicht zufällig. Entgegen ihren eigenen Behauptungen dienen die Nazis dem aktuellen in Deutschland und weltweit vorherrschenden System. Denn das ganze aktuelle Gerede der Nazis, mit dem sie sich "Gegen Hartz IV" oder sogar gegen "Gegen Kapital" zu stellen versuchen, ist nichts anderes als eine große Lüge. Die Geschichte hat schon gezeigt, dass es keine treueren Diener des deutschen Großkapitals gibt als die Nazis. Die haben auf den Montagsdemos nichts zu suchen.
Der allerneueste Schachzug in Sachen Teilen-und-Herrschen ist der Versuch, die Montagsdemos auf antikommunistischer Basis zu spalten. Mit überkommenen antikommunistischen Argumenten wird versucht, eine Hetzkampagne gegen die MLPD loszutreten, um die Bewegung gegen Hartz IV zu spalten. Damit wird nicht nur auf die MLPD und andere Organisationen und Gruppen gezielt, die sich als Kommunisten begreifen, sondern auf alle, die systemkritische, bzw. revolutionäre politische Standpunkte vertreten. Wir dürfen es niemals sowohl unseren erklärten Feinden, als auch unseren vermeintlichen Freunden erlauben, unserer Kämpfe auf solche Art und Weise zu spalten. Was wir in diesem und jedem anderen Kampf brauchen ist Einheit gegen den gemeinsamen Feind.

Der Kampf ist international
Der neuerliche Raubzug gegen die noch verbliebenen Sozialsysteme ist nicht nur ein deutsches Phänomen. Überall in West- und Osteuropa, Nordamerika wie auch in den Ländern der so genannten "Dritten Welt", den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, gibt es massenhaft Kämpfe gegen ähnliche Angriffe auf die Lebensbedingungen der Massen. Die Logik des Kapitals ist überall die Gleiche, und seine Funktionsweise besteht aus einem weltweiten Ausbeutungsnetzwerk, das letztendlich nur weltweit besiegt werden kann. Daher dürfen wir unsere Kämpfe nicht von "deutscher Sicht" aus führen, sondern vom Standpunkt des Internationalismus aus; als Teil einer weltweiten Bewegung, die einen gemeinsamen Feind und ein gemeinsames Schicksal teilt.
Die weltweiten Proteste gegen den Irak-Krieg zeigten deutlich: Die Menschen rund um den Globus sind doch in der Lage den gemeinsamen Feind in der Tat gemeinsam zu bekämpfen. Überall auf der Welt sind deshalb Millionen von Menschen gegen die US-geführte imperialistischen Offensive aufgestanden. Vor einigen Tagen haben in New York über 500.000 Menschen gegen Bush und seine gesamte Agenda demonstriert. Von den Straßen New Yorks und Deutschlands, bis Irak, Afghanistan und Palästina, wo gegen Besatzung und Fremdherrschaft von Tag zu Tag unter den schwersten Bedingungen gekämpft wird, bis hin nach Nepal, wo die ehemals Unterdrückten es geschafft haben, einen Großteil des Landes zu befreien und sich darauf vorbereiten, das Land als Ganzes zu erobern, durch alle diesen Kämpfe wird unsere gemeinsame Zukunft entschieden. Die Herrschenden in Deutschland und in allen anderen Großmächten dieser Welt haben eine blutige Offensive nach Innen und Außen in Gang gesetzt, die auf unseren entschlossenen Widerstand stoßen muss!

AKTIONSTAGE